Nach der Wahl ist vor der Wahl – auf in die ersten Sitzungen!

Es ist nun 5 Wochen her, dass das Saarland sämtliche Kommunalräte neu gewählt hat. Die lokalen Seiten der SZ füllen sich inzwischen auch mit den Ergebnissen dieser 5 Wochen Sondierungen, Gespräche und Absprachen.
Dabei geht es vor allem um die Besetzung von Positionen.

Warum? Was ist so wichtig daran, dass sich über diese Frage die Koalitionen bilden, Absprachen über Ausschussitzverteilung, ja sogar über die die Größe von Ausschüssen etc. dreht?

Gremienpolitik ist eben hauptsächlich Machtverteilung. Wer hat Einfluss auf wen? Wer hat offiziell Einfluss auf wen? Das sind die Fragen, die im Hintergrund laufen. Und jede Partei möchte da natürlich ihre Duftmarke setzen.

Aber zurück zum Konkreten. Was ist bei mir in den letzten 5 Wochen passiert? Mein Ziel war ja, mir in den Räten zunächst einmal Gehör zu verschaffen.

Im Bezirksrat Mitte ist das auch kein Problem gewesen. Die informelle Abrede ist, dass ich und die Kollegin von der FDP als Einzelmitglieder uns auch entsprechend einbringen können, auch wenn wir keinen offiziellen Fraktionsstatus haben. Das wurde auch in den letzten Jahren so gelebt.
Zudem kam mir die witzige Konstellation der Sitzverteilung zugute: SPD, Linke und Piraten haben zusammen 11 von 21 Sitze. Ebenso die Konstellation SPD-Grüne-Piraten. Oder SPD-Linke-FDP. Etc. Ihr seht, wohin die Reise geht.

Nun kommt es eben auf die Einzelpersonen an. Mit wem kann man so zusammenarbeiten, dass die Personen einem nicht dauernd in den Rücken fallen, wenn sie die Chance dazu wittern? Wer ist fachlich geeignet, wer bringt welche Durchsetzungsfähigkeit mit? Und das vor dem Hintergrund, dass der Bezirksrat Mitte eigentlich nur noch ein Beratungsgremium des Stadtrates ist. Na gut; wir können direkt über das Straßenbild und die konkrete Stadtviertelentwicklung in Saarbrücken Mitte entscheiden, sowie die Vereinsarbeit finanziell und durch unsere Verzahnung mit den Behörden unterstützen.
Die konstituierende Sitzung versprach aufgrund der Sitzverteilung kaum Überraschungen. Christa Piper wurde im ersten Wahlgang als Bezirksbürgermeisterin wiedergewählt. Da hat die SPD auch von Anfang an Gas gegeben und sehr früh aktiv das Gespräch mit allen gesucht.

Auch bei der Frage nach dem Beigeordneten (sozusagen die Stellvertretung der Bezirksbürgermeisterin) kam nach 3 Wochen Tempo auf, als alle Fraktionen feststellten, dass sie den Posten doch gerne stellen würden. Linke und Grüne kamen dann in der letzten Woche vor der konstituierenden Sitzung auf mich zu und baten um „ein Gespräch“.

Popcorn?

Ich habe dann kurz mal versucht mein Gewicht in die Waagschale zu werfen und gegenüber SPD und Linke meine Kandidatur angesprochen. Warum?

Mehr Popcorn.

Und weil es schon wichtig ist, eine engere Beziehung zur Verwaltung zu pflegen. Damit kann vieles einfacher gehen. Vereine und Verbände kommen eher auf einen zu, etc. Es ist eben hilfreich, „offizieller“ zu sein.
Meine Kandidatur hatte aber in dem ganzen Haufen keine Chance. Würdest Du jemanden wählen, der für Dich sprechen soll, den Du nicht kennst und nicht einschätzen kannst? Ich nicht. Und so ging es mir auch mit den anderen Kandidaten.
Die Wahl war daher recht unspektakulär. Man merkte die vorigen Absprachen und gegenseitigen Versicherungen. Gewählt wurde damit der Kollege der Linken, Jens Jacobi. Nochmals: meinen Glückwunsch!

Kein Popcorn.

Schade. Da muss ich wohl noch auf die nächsten Sitzungen warten.

 

Viel schöner war dann die – für mich – spontane Stellungnahmen der Parteien zur Arbeit im Rat. Ich habe mich aktiv bemüht, häufiger das Wort „Konsens“ zu sagen, als die anderen. Gemeinsam wollen wir dann auch das Format der Bürgerstunde (Fragen bitte 1 Woche vorher schriftlich anmelden.) im Rat ändern.

„Konsensual“.

Für meine Rede warte ich noch das Protokoll ab. Das kann ich im Wortlaut nicht wirklich wiedergeben. Meine Schlagworte waren „fitmachen für Saarbrücken 2050!“ und weniger „Steinverlegungsentscheidungen“. Was ist damit erreicht? Zumindest mal eine Duftmarke gesetzt. Erwartungen an mich gesetzt. Und einen Spitznamen bekommen. Das hat die SPD schon deutlich kommuniziert.
Und es wird sicher ein Rennen mit den Grünen geben, was Tempo und konkrete Themen betrifft. Wie mutig die Entscheidungen ausfallen werden, werden wir sehen. „Konsensual“.

Soweit aus dem Bezirksrat. Stay tuned.